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A Zusammenfassung
Anbei finden Sie Informationen zu einer vom Institut für Finanzdienstleistungen geplanten Konferenz in Brüssel im April 2006, die im Vorfeld durch verschiedene nationale Konferenzen in der Europäischen Union begleitet wird. Ihr Ziel ist es, Verbraucherkredite für eine produktive Nutzung in privaten Haushalten für alle zu ermöglichen und dabei Überschuldung und Ausbeutung durch zweifelhafte Praktiken und überhöhte Preise zu verhindern. Dazu wird angesichts der anstehenden Verbraucherkredit-Richtlinie die Bildung einer Koalition für eine verantwortliche Kreditvergabe auf europäischer Ebene angestrebt.
B Inhaltsverzeichnis
C.I Brüsseler Konferenz über Verantwortliche Kreditvergabe am 28./29. April 2006 2
C.II Neuere Entwicklungen 4
C.II.a Veranstaltungsort 4
C.II.b Konferenzprogramm 4
C.II.c Internetseiten 4
C.II.d Unterschriftenaktion bei EU-Parlamentariern 5
C.II.e Verbraucherkreditrichtlinie 2005 (Wordfiles sind auf der Website erhältlich) 5
C.II.f Veröffentlichungen 5
C.III Nationale Konferenzen 6
C.III.a Stand im Überblick 6
C.III.b DOOD-Konferenz London, 14. und 15. November, 2005 6
C.III.c Konferenz des Verbraucherzentrale Bundesverbandes in Berlin am 24. Oktober, 2005 7
C.III.d Observatoire de la Finance - Konferenz in Genf, 30. September 2005 7
C.III.e Italienische Konferenz an der Universität Trient am 10. und 11. März 2006 8
C.III.f National Community Reinvestment Coalition (NCRC) - Konferenz in Wahington D.C., 22. bis 25. März 2006 8
C.III.g Konferenz zur verantwortliche Kreditvergabe in Paris, Frühling 2006 8
C.III.h Malta Consumer Affairs Council - Konferenz in La Valeta, 16./17. März 2006 9
C.III.i Belgien – Charleroi, Spring, 2006 9
C.III.j Niederlande 9
C.III.k Portugal 10
C.III.l Österreich 10
C.III.m Irland 10
C.III.n Schweden, Norwegen und Dänemark 11
C.III.o Finland 11
C.III.p Beitrittsländer – Polen, die baltischen Staaten, Ungarn und Tschechien 11
C.III.q Supranational 12
C Inhalt
C.I Brüsseler Konferenz über Verantwortliche Kreditvergabe am 28./29. April 2006
Verbraucherorganisationen, kirchliche Initiativen, ethische und soziale Finanzdienstleister, soziale Kreditgenossenschaften, Nachbarschaftsorganisationen und internationale Netzwerke im Bereich Schulden, Kredit und Finanzen aus Europa und den Vereinigten Staaten haben sich zusammengefunden, um sich mit sozial verantwortlicher Kreditvergabe sowie fairen Kreditprodukten zu beschäftigen. Ihr Ziel ist es, Verbraucherkredite für eine produktive Nutzung in privaten Haushalten für alle zu ermöglichen und dabei Überschuldung und Ausbeutung durch zweifelhafte Praktiken und überhöhte Preise zu verhindern. Sie sind der Auffassung, dass der explodierende Markt in Finanzdienstleistungen für Verbraucher, auf dem einige Anbieter auch in der Gesetzgebung international Schlüsselstellungen innehaben, ein Gegenüber braucht, das in der Lage ist, kompetent und nachhaltig über die Zukunft der privaten Verschuldung zu diskutieren und mitzubestimmen. Hierzu gehören alle interessierten Gruppen, die an einer gegenüber Region, Schichten und Gesellschaft verantwortlichen Kreditvergabe bzw. ihrem Unterlassen ein Interesse haben.
Zu diesem Zweck wird am 28. und 29. April 2006 eine gemeinsame Konferenz in Brüssel stattfinden, die sich vornehmlich mit Verbraucherkredit aber auch Baufinanzierungen und Krediten für Existenzgründer und Kleinunternehmen sowie sozialer Kreditvergabe beschäftigen wird. Das Motto des Netzwerks ist „Verantwortliche Kreditvergabe“ bzw. „Verantwortlicher Kredit“, Prinzipien, die zuerst im Schweizer Recht und dann in die Entwürfe der europäischen Konsumentenkreditrichtlinie Eingang gefunden haben. Das Prinzip hat zwei Seiten: es kann so verstanden werden, dass solche Verbraucher, die bestimmte Merkmale objektiver Kreditwürdigkeit nicht aufweisen, in Zukunft auch dann vom Kredit ausgeschlossen werden, wenn sie ihn dringend brauchen und ihn gut verwenden könnten. Es kann aber auch als ein Oberprinzip für die Summe derjenigen Rechtsprinzipien verstanden werden, die eine produktive Kreditvergabe verlangen, die ebenso wie bei jedem Investment gewährleistet, dass die Lebensbedingungen der Nutzer sich durch den Gebrauch verbessern. Hierzu gehören nach über 1000jähriger Kultur der Kreditregulierung Wuchergrenzen, Schuldnerschutz, Warn-, Informations- und Beratungspflichten sowie die Pflichten, angepasste Kreditpraktiken zu verwenden und die Kreditnehmer nicht zu schädigen. Beide Seiten des Prinzips vereinen die Fragen eines allgemeinen Zugangs mit den Fragen um die Qualität des Produktes, die vor allem mit der Überschuldungsprävention zusammenhängen.
Die Konferenz soll auch ein Forum sein, um den neuesten Vorschlag einer EU-Richtlinie von 2005 ebenso wie den Alternativentwurf der deutschen Verbraucherverbände zu diskutieren. Auf diese Weise wird es möglich sein, auch die nationalen Initiativen in den Niederlanden und Großbritannien sowie anderen Ländern einzubeziehen. Vor allem will die Konferenz aber auch eine Möglichkeit schaffen, Informationen über die besten Praktiken und Modelle etwa im Bereich der finanziellen Allgemeinbildung und bei den Kreditprodukten, die sich am besten an Veränderungen der Lebensbedingungen der Kreditnehmer anpassen, auszutauschen.
Die Konferenz will auch zeigen, dass es kein mangelndes Engagement der EU-Bürger im Prozess der europäischen Willensbildung sondern nur einen Mangel an Möglichkeiten hierzu gibt. Um bei dieser Konferenz einen demokratischen Ansatz von der Basis zur Spitze zu verwirklichen, wird die zentrale Zusammenkunft durch eine Reihe von nationalen Konferenzen vorbereitet, die in verschiedenen Teilnehmernationen stattfinden und deren kulturelle Besonderheiten und nationalen Erwartungen an die EU und den einheitlichen europäischen Markt für Finanzdienstleistungen formulieren sollen.
Solche Konferenzen haben bisher in Genf, Berlin und London stattgefunden. Weitere Konferenzen sind für das Frühjahr 2006 geplant in Trento, Malta, Paris, Charleroi und den Niederlanden sowie in Washington. Kontakte nach Griechenland, Polen, Finnland und Schweden sind aufgenommen worden, um auch hier Initiativen zu gründen. Auf diese Weise werden mehrere Hundert Menschen aus der ganzen Welt sich kompetent und vorbereitet in Brüssel treffen, um eine nachhaltige Politik für Verbraucher, Kleinunternehmer und Hausbauer im Kredit zwischen Anbietern und Interessenten zu diskutieren und zu entwerfen.
Die Konferenz, die die 6. EU-Finanzdienstleistungskonferenz sein wird, die das iff seid 1989 organisiert, wird aller Voraussicht nach zum ersten Mal nicht von der EU-Kommission finanziell unterstützt werden. Sie wird daher neben den Teilnehmergebühren auf das Sponsoring der Anbieterseite angewiesen sein, die damit ihr Engagement für einen direkten Dialog für verantwortliche Kreditvergabe deutlich machen kann. Die weltgrößte Bank, Citibank, hat bereits einen nennenswerten Beitrag zugesagt. Gespräche mit anderen Banken wie Deutscher Sparkassen und Giroverband, Deutsche Bank, Norisbank, GE Money, Cetelem und Cofinga sind durch persönliche Kontakte vermittelt worden. Das Netzwerk ist für weitere Kontaktanbahnungen dankbar und wird den Fortgang kontinuierlich publizieren.
Die Konferenz wird auch Teilnehmer aus Südamerika, Asien und Afrika als Gäste einladen. Da die Anzahl der Teilnehmer auf 300 begrenzt ist, von denen 100 für die Anbieterseite und ca. 70 für eingeladene Gäste reserviert sind, werden wir bald mit der Entgegennahme von Anmeldungen auf dem Internet beginnen.
Die Konferenz wird gemeinsam mit der Nationalen Koalition der Initiativen für Stadtteilentwicklung durch Bankkredite (National Coalition for Community Reinvestment) in the USA veranstaltet, die die speziellen Aspekte US-amerikanischer gesellschaftlicher Einflussnahme auf Bankpolitik einbringen wird. Wir möchten mit dieser Initiative eine fortdauernde Europäische Koalition für Verantwortliche Kreditvergabe (European Coalition on Responsible Credit (ECRC) ) als ad hoc Initiative fördern, die zusammen mit dem NCRC und anderen eine Internationale Koalition für Verantwortlichen Kredit formen könnte. Basisorganisationen aus fast allen europäischen Staaten und den USA haben bereits ihre Mitarbeit versprochen und sind aktiv an der Gestaltung beteiligt.
Die Initiative soll auch die Möglichkeit der Bildung eines bankenunabhängigen internationalen Expertengremiums für Kredite prüfen, das das Vertrauen der Sozialorganisationen genießt und öffentlichen Stellen in der ganzen Welt unabhängigen Rat gewähren kann.
Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie unter: http://www.verantwortliche-kreditvergabe.net/
C.II Neuere Entwicklungen
C.II.a Veranstaltungsort
Die Konferenz wird am 28. und 29. April, 2006 in der ALBERT HALL Complex 649/651 Chaussée de Wavre - 1040 Brüssel, Belgien stattfinden.
C.II.b Konferenzprogramm
Allgemeine Teile: Prinzip der Verantwortlichen Kreditvergabe (responsible credit); Vergleich Europäischer und US-amerikanischer Kreditkultur (Fin America Europe); Verhältnis Banken und soziale Gruppen (Bank NGO)
Workshops: WS1 Insolvenz und Schuldbefreiung (consumer bankruptcy); WS 2: Familienbürgschaften (family credit); WS 3: Existenzgründer und soziale Kredite (small business credit and micro lending); WS 4 Finanzielle Allgemeinbildung (financial education); WS 5 Regionale Verantwortung der Banken (community reinvestment); WS 6 Arbeit, Kredit und Überschuldung (labour credit) WS 7 Personalisierte Preisgestaltung (risk pricing); WS 8 Wuchergrenzen und Kombi-Kredite (usury); WS 9 Wohnungsfinanzierung (housing finance).
C.II.c Internetseiten
Informationen sind in Deutsch, Englisch, Französisch und demnächst in Italienisch jeweils mit der Endung .net auf eigenen Internetseiten mit den Domain-Namen Verantwortliche-Kreditvergabe.net, responsible-credit.net, credit-responsable.net, credito-responsabile.net zu finden, auf denen Netzwerkorganisationen von zu Hause aus ihre Informationen einstellen könne. Die verschiedenen Internetseiten sind nicht identisch, sondern werden für ihre spezifischen Leser angepasste Informationen aus diesen Ländern enthalten, gleichwohl aber einen Kernbestand gemeinsamer Informationen verfügbar machen. Wir wollen versuchen, zumindest die Zusammenfassungen bzw. Einleitungstexte in den anderen Sprachen vorzustellen. Wir werden in einer Telefonkonferenz die Möglichkeiten vorstellen, seinen eigenen Platz auf der Website auszufüllen.
C.II.d Unterschriftenaktion bei EU-Parlamentariern
Die Initiative der früheren Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses des Europaparlaments Christa Randzio-Plath zur Unterstützung zeigt erste Erfolge. Sechs österreichische Mitglieder der sozialistischen Fraktion des Europaparlaments haben mit ihrer Unterschrift die Unterstützung der Koalition für Verantwortlichen Kredit sowie die Brüsseler Konferenz am 28. und 29. April 2005 zum Ausdruck gebracht. Es sind die Abgeordneten Harald Ettl, Karin Scheele, Maria Berger, Herbert Bösch, Hannes Svoboda and Jörg Leichtfried.
C.II.e Verbraucherkreditrichtlinie 2005 (Wordfiles sind auf der Website erhältlich)
Die Europäische Kommission hat den dritten Entwurf der Verbraucherkreditrichtlinie vorgelegt. Auf der Seite verantwortliche-Kreditvergabe.de findet sich unter dem entsprechenden Menupunkt das gesamte Material und die Entwürfe und Hinweise für eine intensive Diskussion. Der Entwurf verlässt das Heimatstaat-Prinzip für Verbraucherrechte der römischen Konvention zugunsten eines Heimatlandprinzips der Anbieterseite, will die Mindestharmonisierung, die mehr nationalen Verbraucherschutz erlaubte, durch eine Maximalharmonisierung ersetzen, Warnfunktionen der Schriftlichkeit abschaffen und vor allem Kleinstkredite von Nichtbanken (Leasing, Kreditkartenunternehmen, Finance Companies) fördern. Viele im Netzwerk sehen in diesem Entwurf den kleinen Bruder der gescheiterten Dienstleistungsrichtlinie. Während es Kleinstkredite ausnimmt bestraft es die Banken mit einer dreifachen komplexen Informations- und Beratungspflicht. Der Nutzen dieser Informationsüberflutung für Verbraucher bleibt zweifelhaft, weil ohnehin wesentliche Vorfragen für die Qualität der Information wie der Effektive Jahreszins, die Kombi-Kredite, Umschuldung, Kettenkredite und Restschuldversicherungen ausgespart bzw. so geregelt blieben, dass die Information weiterhin willkürlich bleibt. Das iff hat eine vorläufige Einschätzung und mit wörtlichen Auszügen aus dem Text eine nach Nutzergesichtspunkten strukturierten Überblick erarbeitet. Das Papier liegt in Englisch, Französisch und Deutsch vor. Auch die anderen Materialien wie der Alternativentwurf der deutschen Verbraucherverbände sowie die vorherigen Entwürfe sind auf der Website erhältlich. Dort gibt es auch ein Who is Who? in Brüssel.
C.II.f Veröffentlichungen
Die Zeitschrift Verbraucher und Recht und die Genfer Zeitschrift Finance & Common Good (Geld und öffentliches Wohl) werden im Frühjahr ein Sonderheft dem Thema widmen. Beiträge sind erbeten. Die australische Rechtszeitschrift Griffith Law Review wird dem Thema Kredit und Verbraucherrecht ihren Bd. 16 im Dezember 2006 widmen, in dem auch die Ergebnisse des europäischen Netzwerks dargestellt werden. Das akademische Verbraucherrechtsnetzwerk gibt in Englisch im Frühjahr 2006 ein Yearbook on Consumer Law heraus, das auch über das Netzwerk berichten wird. Die BBC London hat bereits einen Bericht gebracht, die Times einen Artikel in Aussicht gestellt.
C.III Nationale Konferenzen
Die nationalen Konferenzen werden umfassend auf dem Internet unter www.verantwortliche-Kreditvergabe.net dokumentiert. Wir haben den Menupunkt “Nationale Konferenzen” ausgebaut. Sie finden dort nicht nur die Programme und Hinweise sondern auch die dort präsentierten Statements sowie verabschiedeten Forderungen und Konferenzberichte, soweit die Konferenz bereits stattgefunden hat.
C.III.a Stand im Überblick
Berichte liegen vor für die Genfer Konferenz in der Schweiz und die Konferenz des vzbv in Berlin. Beide waren ein großer Erfolg. Der Bericht für die Londoner Konferenz wird gerade verfasst.
Während die Schweizer Konferenz wirtschafts- und sozialwissenschaftlich ausgerichtet war, beschäftigte sich die Berliner Konferenz vor allem mit den rechtlichen Fragen der verantwortungsvollen Kreditvergabe. In London dominierte das Thema Überschuldung, Bankentransparenz bei der Kreditversorgung und vor allem die Frage, wie den vielen Formen des Wucherkredites in Großbritannien begegnet werden kann. Banker, Vertreter von Providential und Citifinancial, Parlamentsabgeordnete und vieler sozialer Organisationen, denen sich leider der NCC nicht angeschlossen hatte, waren vertreten.
Inzwischen ist eine holländische Konferenz am 24. Januar 2006 in Amsterdam bei der Vereinigung für Volkskredit festgelegt. In Belgien wir das Schuldenobservatorium in Charleroi, bei dem ein Gutachten zum Thema „Verantwortliche Kreditvergabe“ erarbeitet wird, einen Workshop im Frühjahr veranstalten. Mit der belgischen Testorganisation, der Vereinigung der sozialen und ethischen Finanzierer sind es jetzt drei belgische Organisationen für Brüssel 2006. In Portugal werden das Schuldenobservatorium in Coimbra, der portugiesische Verbraucherverband und die portugiesische Organisation der kooperativen Banken sich im Netzwerk engagieren. In Italien haben sich fast alle Verbraucherorganisationen auf eine Konferenz an der Universität Trient geeinigt und treffen sich im Dezember in Rom. Die französische Konferenz wird nun definitiv von UFC-Que Choisir im Frühjahr veranstaltet und die Themen der Brüsseler Konferenz mit abdecken. Auch in Griechenland, Finnland und Irland gibt es jetzt Initiativen. Sechs österreichische Abgeordnete des Europaparlaments unterstützen mit ihrer Unterschrift die Koalition für verantwortlichen Kredit.
Auf einer Konferenz der ethischen und sozialen europäischen Kreditanbieter am 25. November 2005 in Brüssel zu Kredit und europäischen Grundrechten wird vom iff das Netzwerk vorgestellt werden.
C.III.b DOOD-Konferenz London, 14. und 15. November, 2005
Die Konferenz in London war ein großer Erfolg. Etwa 100 Teilnehmer aus Anti-Armutsgruppen, Verbraucherverbänden, der New Economics Foundation, den Citizen Advice Bureaus, aus Politik und Parlament diskutierten mit Vertretern der großen Banken sowie anderer Finanzdienstleister über Überschuldung und fairen Kredit. Veranstaltet wurde dies von NEF und der Koalition Kredit-an-der-Haustür, die von kirchlichen Anti-Armutsgruppen, Finanzberatern und Politikern getragen wird. Weitere Unterstützer waren Oxfam und Fair Finance sowie die Gruppe der englischen sozialen Entwicklungsfinanzierer. Aus dem Ausland waren vor allem Irland und die USA mit einer großen Delegation vertreten. Aber auch Vertreter aus Finnland, Italien und Deutschland waren gekommen. Ziele waren:
§ Entwickeln gemeinsamer Strategien, Überschuldung zu verhindern, verantwortliche Kreditvergabe und Zugang zu Finanzdienstleistungen für alle fördern.
§ Soziale Gerechtigkeit, financial Inclusion Inklusion (Zugang) und Community Reinvestments.
§Lernen aus anderen Ländern.
§Nachdenken darüber, was die verschieden Akteure tun können um finanzielle Inklusion und verantwortliche Kreditvergabe zu fördern.
·Diskussion der neuen EU-Richtlinie und der neuen Englischen Gesetzgebung.
Die meisten Gruppen forderten die Einführung einer Wuchergrenze in England, die Eindämmung der Zusendung unbestellter Kreditkarten, wirksame Regelungen bei persönlichen Krisen. Die Tendenz der EU Kommission, England sogar noch als Vorbild für viel Kredit darzustellen und den Markt freizugeben wurde mit Unverständnis aufgenommen. Das höhere Niveau des Schutzes bei Krediten auf dem Kontinent sollte Vorbild sein und nicht nivelliert werden. Detaillierte Berichte werden bald folgen.
http://www.debt-on-our-doorstep.com/conference.html
C.III.c Konferenz des Verbraucherzentrale Bundesverbandes in Berlin am 24. Oktober, 2005
Der vzbv hat am 24. Oktober 2005 in Berlin seine Konferenz zur verantwortlichen Kreditvergabe innerhalb des Netzwerkes abgehalten. Ein Bericht über die Konferenz ist auf dem Internet unter www.verantwortliche-kreditvergabe.net verfügbar, ebenso das Programm sowie die Statements der einzelnen Referenten und die verbraucherpolitischen Forderungen. Schwerpunkt der Konferenz, auf der u.a. der ehemalige Innenminister und Verbraucheranwalt Gerhard Baum, der Schuldenforscher Dieter Korczak, der Vorstandsvorsitzende der Norisbank, Vertreter des Bankenfachverbandes, der Unternehmensberatung Evers & Jung, der Verbraucherzentralen, des iff, von Warentest, des vzbv und des Sparkassenverbandes vortrugen bzw. miteinander diskutierten lag im Bereich der Preisdiskriminierung bei Krediten nach Einkommen, Kreditgeschichte und Anzahl der Kreditgespräche nach Basel II. Der vzbv wird demnächst einen Tagungsbericht publizieren. www.vzbv.de.
C.III.d Observatoire de la Finance - Konferenz in Genf, 30. September 2005
Am 30. September 2005 organisierte das Beobachtungszentrum für Finanzgeschäfte (Observatoire de la Finance), eine Genfer Stiftung, eine Konferenz zum Thema „Banken & Gesellschaft – Gegner oder Partner?“. Das Thema verantwortliche Kreditvergabe durchzog die gesamte Konferenz. Referenten zu diesem Thema waren Udo Reifner (Institut für Finanzdienstleistungen e.V., Hamburg), Benoit Granger (MicFin, Paris), Bertrand Cizeau (Cetelem) und Philippe Derudder (L´homme en Devenir, Cahors).
Den Vorsitz übernahm Jean-Michel Bonvin von der Université de Geneve.
Das Thema „Kredite, wie Verantwortlichkeiten verteilt werden“ wurde auf stark auf die Überschuldungsprävention bezogen. Über die Konferenz liegt ein ausführlicher Bericht in deutscher Sprache auf dem Internet vor. http://www.verantwortliche-kreditvergabe.net/media.php?id=1790 .
http://www.obsfin.ch/anglais/documents_ang/act_conf-fer011-topo2.htm
C.III.e Italienische Konferenz an der Universität Trient am 10. und 11. März 2006
Die rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Trient wird Gastgeber der italienischen Konferenz zur verantwortlichen Kreditvergabe sein, die von den wichtigsten italienischen Verbraucherorganisationen organisiert wird. Die beteiligen Organisationen sind aktiv im Bereich der Gesetzgebung zur verantwortlichen Kreditvergabe, der italienischen Verbrauchergesetzgebung, wo sie ein Wuchergesetzt und eine Verbraucherinsolvenz durchgesetzt haben. Insolvenzgesetzgebung und der Austausch von Verbraucherschutzstandards in sind daher auch in besonderer Weise von Bedeutung. Folgende Organisationen sind beteiligt: ADICONSUM, CODACONS, ADOC e FEDERCONSUMATORI, CTCU, ALTROCONSUMO, MOVIMENTO, CONSUMATORI, ACU und CODICI. Die Leitung übernimmt ADICONSUM.
www.adiconsum.it
C.III.f National Community Reinvestment Coalition (NCRC) - Konferenz in Washington
D.C., 22. bis 25. März 2006
Die alljährliche Konferenz des NCRC findet am 22., 23., 24. und 25. März unter dem Leitthema „verantwortliche Kreditvergabe“ statt. Sie wird faire Standards bei der Kreditvergabe mit den gesetzlichen Verpflichtungen der Banken zur gleichmäßigen Versorgung der Bevölkerung mit Finanzdienstleistungen verbinden. Mit ihrer weltweiten Initiative Global Fair Banking Initiative (GFBI) wird sie positive wie negative Erfahrungen mit dem sozialen Engagement der Banken in den USA herausarbeiten. Nähere Informationen über die Konferenz im März und weiter Konferenzen des NCRCs finden Sie unter www.ncrc.org. Referenten aus den USA können über diesen Kontakt evtl. auch auf deren Kosten eingeladen werden.
C.III.g Konferenz zur verantwortliche Kreditvergabe in Paris, Frühling 2006
Die französische Verbraucherorganisation l'Union Fédérale des Consommateurs - Que Choisir?, die die Testzeitschrift „Was kaufe ich?“ herausgibt, hat sich bei der Organisation der französischen Konferenz engagiert. Weitere Partner in Frankreich sind die landesweite Organisation für Wohnungsberatung (ANIL), die Vereinigung für solidarische Kreditvergabe (FINANSOL) und eine Organisation zur Existenzgründerfinanzierung (MicFin). Vanessa Dagand von UFC und Benoit Granger, ein angesehener französischer Journalist, sind hier sehr aktiv. Die Konferenz wird im Frühjahr in Paris stattfinden. Nach ersten Überlegungen der Veranstalter wird es um Themen gehen wie die Situation des Konsumentenkredits in Frankreich (Entwicklung, Formen, Kettenkredite), Kreditvergabe (Verantwortlichkeiten, Beratungsnotwendigkeiten, Werbung, Kreditwürdigkeitsprüfung) sowie die Analyse der finanziellen Situation, die Problematik der Effektivzinsangabe im Hinblick auf die Restschuldversicherungen, Wuchergrenzen und Überschuldung. In einem zweiten Teil wird es darum gehen, die Perspektiven aufzuzeigen in der nationalen Gesetzgebung sowie in Europa vor allem bei dem neuen Entwurf einer Direktive. Auch die Verwischung der Grenzen zwischen professionellem Kredit und Konsumentenkredit soll ein Thema werden. www.quechoisir.org
C.III.h Malta Consumer Affairs Council - Konferenz in La Valeta, 16./17. März 2006
Zusammen mit der International Association of Consumer Law, die auch an der Organisation der internationalen Konferenz in Brüssel beteiligt ist, organisiert Malta Consumer Affairs Council eine regionale Konferenz am 16. und 17 . März 2006. Für die Konferenz wurden drei Themen ausgewählt: Verbraucherkredit (inklusive der geplanten EU Richtlinie), unlautere kommerzielle Praktiken (Schwerpunkt: EU Richtlinie) und Verkauf von Gütern an Verbraucher. Teilnehmer dieser zusammen mit der Internationalen Vereinigung für Verbraucherrecht veranstalteten Konferenz wenden sich an Paul Edgar Micallef at pem@onvol.net
C.III.i Belgien – Charleroi, Spring, 2006
In Belgien ist die größte Verbraucherorganisation test achat seid langem hier über Francoise Domont-Naert involviert, die zugleich auch Mitglied im Aufsichtsgremium des Schuldenobservatorium in Charleroi ist, dessen neuer Leiter Olivier Gérusalemy seinen regelmäßigen Runden Tisch zur Frage der Schulden im Frühjahr 2006 diesem Thema widmen will. Didier Noël arbeitet in dem Zentrum zurzeit an einem Grundsatzpapier zum Prinzip der verantwortlichen Kreditvergabe in Europa. Das belgische Netzwerk der sozialen Kreditgeber RFA, das dem französischen Netwerkpartner FINANSOL entspricht, wird ebenfalls teilnehmen. Zusammen mit der europäischen Federation der Alternativen und sozialen Finanzierer FEBEA veranstalten sie eine Konferenz in Brüssel, an der auch das Netzwerk teilnimmt.
C.III.j Niederlande
Harro Norder von der Vereinigung für Volkskredit (www.volkskrediet.nl), die kommunale soziale Banken repräsentiert hat die Initiative ergriffen. Zusammen mit Prof. Leo Verhoef, dem holländischen Spezialisten für Existenzgründerkredite sowie ehemaligen Präsidenten des europäischen runden Tisches zur Kleinunternehmensfinanzierung und Prof. Nik Huls, der in den Niederlanden seid über 20 Jahren im Konsumentenkreditrecht an der Gesetzgebung und Forschung beteiligt ist, werden sie sich am 24. Januar 2006 in den Räumen der Zentrale des NVVK auf Einladung ihres Vorsitzenden Jan Siebols treffen und die Vorbereitung der Brüsseler Konferenz aus niederländischer Sicht betreiben. Das Thema finanzielle Allgemeinbildung in Schulen hat zudem in den Niederlanden zurzeit ein hohes Interesse. Die holländischen Mitglieder des Forschungsnetzwerkes zu Familienkrediten von der Universität Maastricht haben sich ebenfalls interessiert gezeigt.
C.III.k Portugal
Da ursprünglich die sechste dann jedoch von der EU-Kommission abgelehnte Finanzdienstleistungskonferenz in Coimbra stattfinden sollte, bestehen die Kontakte mit den dortigen lokalen Unterstützern fort. Catarina Frade vom Schuldenforschungszentrum in Coimbra gehört unserem Lenkungsausschuss an. Die Portugiesische Vereinigung der Coop-Banken will sich ebenfalls beteiligen. Joaquim Nunes Pimentel von der portugiesischen Verbraucherorganisation DECO – Associação Portuguesa para a Defesa do Consumidor mit mehr als 250 000 Mitgliedern war ebenfalls im Unterstützungskomitee für Coimbra, die jetzt das Netzwerk betrifft. Die Generalsekretärin der Portugiesischen Vereinigung für Verbraucherfinanzen Susana Albuquerque hat in einem Brief ihr großes Interesse an der Mitarbeit ihrer Organisation zum Ausdruck gebracht. Die portugiesische Gruppe ist besonders wichtig für das Netzwerk, weil nicht nur von dort die Erklärung im EU-Ministerrat zur Überschuldung ausging, die neue Regierung dem Thema verantwortliche Kredite hohe Priorität eingeräumt hat und viele Aktive dort tätig sind sondern weil sie auch eine Brücke nach Brasilien sein kann, in dem die Frage der Überschuldung inzwischen große Bedeutung hat. NCRC und iff haben ihre Kontakte nach Brasilien daher genutzt, um dieses südamerikanische Land einzubeziehen.
C.III.l Österreich
Nach der deutschen Konferenz hoffen wir auch auf eine Initiative unserer österreichischen Kolleginnen und Kollegen, die im Verein für Konsumenteninformation ebenso wie in den Ministerien und bei den Schuldnerberatern immer ein aktiver Partner in diesem Bereich waren. Die sechs österreichischen Abgeordneten des Europaparlaments, die als erste die Bewegung unterstützen, machen deutlich, dass ein großes Potenzial für den verantwortlichen Kredit in Österreich besteht. Dies war auch der Eindruck anlässlich einer Diskussion mit Vertretern vor allem der Genossenschaftsbanken im Forum Alpbach im Sommer, deren kritische Haltung zu einer neo-liberalen EU-Regelung Koalitionen aufzeigte. Da die italienische Konferenz in Trient unter Beteiligung der Südtiroler Verbraucherzentrale auch für Österreich in Reichweite liegt, käme ebenso wie zwischen Irland und Großbritannien hier eine regionale Kooperation infrage.
C.III.m Irland
Liam Edwards, der Präsident der staatlichen Finanzberatungsstellen in Irland (MABS) Präsident des europäischen DebtNet ist Mitglied unseres Leitungsgremiums. Zwei Mitglieder von MABS, Maria McCaul und Siobhan Brown werden sich um ein irisches Treffen zu diesem Thema im Frühjahr in Dublin kümmern, das auch die Unterstützung von Bernadette Grogan von der irischen Finanzdienstleistungsaufsicht hätte, die sich zur Zeit mit Fragen einer Wuchergrenze in Irland beschäftigen. Irland ist auch im europäischen Rahmen ein Zentrum im Bereich Armut und Schulden und stellt zudem den für die Banken zuständigen Kommissar in Brüssel sowie den Vorsitzenden der europäischen Vereinigung der Verbraucherverbände BEUC.
C.III.n Schweden, Norwegen und Dänemark
Kent Eriksson vom Bankenforschungszentrum, das sich vor allem mit der Kreditversorgung von Kleinbetrieben aber auch Verbrauchern beschäftigt, hat sein Interesse an der Mitarbeit zum Ausdruck gebracht. Nach unserer Göteborger Konferenz warten wir auf Ideen und Beiträge aus dem Land, das für viele immer noch auch in diesen Fragen vorbildliche Systeme bereithält und daher teilweise die Diskussionen über verantwortliche Kredite nicht nachvollziehen kann. Gleichwohl haben die Schweden auch eine Verantwortung gegenüber Europa. Das Netzwerk begrüßt daher alle Verbindungen, die hier einen aktiven Beitrag vor allem auch in Dänemark, Finnland und Norwegen ermöglichen. Interessierte Verbände insbesondere das Verbraucherzentrum Stockholm, sowie die Schwesterorganisationen in Dänemark wurden ebenso angeschrieben, wie Christian Poppe vom SIFO in Norwegen, international in Fragen der Überschuldung aktiv ist.
C.III.o Finland
Leena Veikkola von der finnischen Bürgschaftsstiftung hat auf der Londoner Konferenz ihr Interesse bekundet, auch einen finnischen Beitrag für das Netzwerk und die Brüsseler Konferenz zu organisieren. Wir warten hier auch auf den angeschriebenen finnischen Verbraucherverband. Prof. Thomas Wilhelmsson wird im August in Finnland wieder eine Konferenz zum Thema Privatrecht und soziale Fragen abhalten. Er ist Mitautor des Manifests über Soziale Gerechtigkeit im Europäischen Vertragsrecht und war ständiger Gast unserer vorherigen Finanzdienstleistungskonferenzen. Das KAATI Zentrum an der Universität hat auch in der Vergangenheit sich mit den Prinzipien verantwortlicher Bankgeschäfte beschäftigt und kann hier unterstützen. Prof. Johanna Niemi ist seid langem eine der international führenden Wissenschaftlerinnen im Bereich des Verbraucherkonkurses. Wir sind zuversichtlich, dass für die Brüsseler Konferenz ein spezifischer Beitrag aus dem Land kommt, unter dessen EU-Präsidentschaft gefordert wurde, bestimmte Finanzdienstleistungen in die Liste der Güter von existenzieller Bedeutung in der EU einzubeziehen.
C.III.p Beitrittsländer – Polen, die baltischen Staaten, Ungarn und Tschechien
Es gibt noch erhebliche Probleme, auch die Basis in den neuen Beitrittsländern zu erreichen und an einer solchen Initiative zu beteiligen, weil es hier noch zu wenig Kontakte gibt. Wir haben mit Interesse Paul Dembinskys Plan zur Kenntnis genommen, ein dem Genfer Institut entsprechende Einrichtung in Warschau zu gründen und eine entsprechende Konferenz dort zu initiieren, da seine persönliche Beziehung zu Polen die Sprachhürden nicht aufweist. Wir haben den verschiedenen Verbraucherorganisationen geschrieben wie insbesondere (Stowarzyszenie Konsumentow Polskich (SKP), Federacja Konsumentow sowie dem Microlender fundusz micro Wir hoffen, das andere diese Lücken in unserem Netzwerk ausfüllen können und wir nicht nur soziale Gerechtigkeit zwischen den Schichten in der Gesellschaft sondern auch zwischen den Nationen dem Begriff der Verantwortlichkeit im Kreditgeschäft zuordnen.
C.III.q Supranational
§ Die Internationale Vereinigung für Verbraucherrecht, ist über ihren Präsidenten Professor Iain Ramsey von der York University, Canada, aktiv beteiligt. Sie werden vor allem auf der Konferenz den Teil des Insolvenzrechtes mitbetreuen.
§ Karol Sachs (Crédit Coopératif, Fr), der die Genfer Konferenz besuchte, hat die Unterstützung des Netzwerks durch die Fedération Européenne de Finances et Banques Ethiques et Alternatives (febea) angekündigt.
§ FEBEA zusammen mit dem belgischen RFA veranstalten am 26. November 2006 in Brüssel ihre Konferenz über soziale Grundrechte und Finanzen. Das Thema fair finance wird dort vom iff vorgetragen. Sponsor dieser Konferenz wie auch der Microlending Konferenz in Barcelona und des Microlending Netzwerkes ist die Generaldirektion Sozialpolitik. Wir hoffen, dass diese Direktion, die zur Zeit als einzige in Brüssel das Problem der Überschuldung und des fehlenden Kreditzugangs zu akzeptablen Produkten für ärmere Bevölkerungskreise im Blick hat, auch die Verbesserung der Bedingungen armer EU-Bürger im allgemeinen Kreditsystem beachtet. Alternative Finanzierer sind wichtige Ideengeber, füllen Lücken und haben Vorbildfunktion. Die Versorgung mit Kredit für die Masse der sozial schwächeren in Beruf und Konsum können sie aber nur in einem sehr geringen Teil übernehmen. Auch das Arbeitslosigkeitsproblem lässt sich hiermit nicht lösen. Insofern sollte die Generaldirektion auch die Lücke füllen, die durch Abschaffung einer eigenen Finanzdienstleistungsabteilung bei der Generaldirektion Verbraucherschutz entstanden ist.
§ Nach einem ersten Gespräch mit der Vorsitzenden von Consumer International in Südamerika während der Tagung der IACL in Peru wurde großes Interesse an dem Netzwerk geäußert. Wir würden gerne CI einbeziehen und daher deren Mitglieder, die auch im Netzwerk aktiv sind, zur Kontaktanbahnung nutzen.
§ Karol Sachs (Crédit Coopératif, Fr), hat versprochen, die Unterstützung des Netzwerkes durch die Fédération Européenne de Finances et Banques Ethiques et Alternatives (febea) zu organisieren, in deren Vorstand er vertreten ist.
§ Bernd Balkenhol vom Social Finance Programm der Internationalen Arbeitsorganisation in Genf hat anlässlich eines Treffens in seiner Behörde sein Interesse zum Ausdruck gebracht, das Thema Arbeit und Verschuldung auch für das Interesse der ILO aufzubereiten. Die ILO berät darüber in ihren Gremien. Wir gehen davon aus, dass sie sich mit diesem Thema an der Brüsseler Konferenz beteiligen kann und wie vor 12 Jahren in Bergamo eine aktive Beteiligung zumindest der Bankgewerkschaften ermöglicht.
§ Die Konferenz Public Authorities, Financial Institutions Partnership for Promoting Fundamental Rights in Europe wird die Möglichkeit bieten, im Bereich der Alternativfinanzierer und ihrem Projekt, dass die Abteilung Sozialpolitik der EU gefördert hat, die Idee einer Kooperation zwischen denjenigen, die Alternativen erprob en und diejenigen, die sich im bestehenden Kreditsystem um alternative Praktiken kümmern, zu vertiefen. Soziale Projekte sollten keine Entschuldigung dafür sein, dass das System insgesamt die Zielgruppe benachteiligt.
§ Die Universitäten in Bremen Oxford führen ein von der EU gefördertes Forschungsprojekt zu Familienbürgschaften durch. Die Mitglieder dieses Netzwerkes, dass am Zentrum für Europäische Rechtspolitik in Bremen angesiedelt ist (ZERP) und bei ihrer Oktoberkonferenz die Probleme des Konsumentenkredits in diesem Sektor diskutierten, sind an einer Zusammenarbeit im CRC interessiert. Dr. Aurelia Ciacchi, eine italienische Wissenschaftlerin, die zugleich in Oxford und Bremen arbeitet und an dem Netzwerk Soziale Gerechtigkeit im Europäischen Vertragsrecht teilnimmt, wird die Konferenz unterstützen. Wir werden einen Workshop dem Thema von Familie und Kredit widmen. Sophie Vigneron, die von dieser Forschungsgruppe als Französin in Oxford unterrichtet, hat uns bereits bei der französischen Version der Aufbereitung der neusten Version der Konsumentenkreditrichtlinie geholfen.
§ Das FIN-USE Komitee der Generaldirektion Markt, dessen Leitung das iff nach einem Jahr abgegeben hat, hat durch seinen Vorsitzenden Robin Jarvis sein inhaltliches Interesse kundgetan und will an der Konferenz teilnehmen. Für eine materielle Unterstützung sehen sie ebenso wie die Generaldirektion Markt keine Mittel. Immerhin rangiert der Konsumkredit in dem Plan für 2005/2006 auf dem ersten Platz, nachdem er bisher eher ausgeklammert war. Mitglieder des FIN-USE Komitees bedauern es, dass auch nach fast zwei Drittel der Laufzeit des Komitees immer noch kein Euro der erheblichen bereitgestellten Forschungsmittel für Verbraucherforschung bei Finanzdienstleistungen ausgegeben werden konnten, bei denen die Kommission auf die Stimme des von ihr ernannten Beirats hören wollte. Der Vorschlag des Komitees, diese Forschungsmittel in den Aufbau einer solchen Konferenz einzubauen, war seinerzeit abgelehnt worden. Eine gute Grundlage für die Grundfragen des verantwortlichen Kredites kann allerdings der Erste FIN-USE Report zum EU-Financial Action Plan sein, in dem der Beirat Grundfragen der Regulierung, des Kredites und der Zukunft im Bankensektor angesprochen hat. Die Zusammenfassung ist auch in Deutsch erhältlich, der Bericht nur in Englisch. |
| ID: |
37597 |
| Autor(en): |
Reifner, Udo |
| Erscheinungsdatum: |
23.11.05 |
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Erzeugt: 14.06.06. Letzte Änderung: 07.04.10.
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